Ob als Produzent oder Arbeitgeber, Käufer oder Händler – Landwirte bekleiden viele Rollen. Entsprechend hoch ist die Zahl ihrer juristischen Risiken. Hier einige Beispiele:
- Ein Mitarbeiter wurde entlassen. Er informiert die Arbeitsschutzbehörde wegen eines vermeintlichen Verstoßes des Betriebs gegen die Arbeitszeitbeschränkungen. Die Behörde leitet Ermittlungen ein. Der Landwirt benötigt anwaltliche Hilfe.
- Der neue Traktor fällt während der Ernte aus. Dadurch entstehen Mehrkosten, die der Landwirt von dem Händler erstattet haben will, bei dem der Traktor gekauft wurde. Hierüber entbrennt ein Rechtsstreit.
- Kinder finden in einer Scheune eine Flasche mit Reinigungssäure und verletzen sich damit. Es wird ein Strafverfahren eingeleitet.
Ohne eine Rechtsschutzversicherung entstehen bei juristischen Auseinandersetzungen schnell hohe finanzielle Belastungen. Die Rechtsschutzversicherung trägt bedingungsgemäß folgende Kosten:
- Gebühren des eigenen Anwaltes
- Anwaltskosten der Gegenseite, sofern sie in dem Rechtsstreit unterliegen oder die Kosten anteilig übernehmen müssen
- Gerichtskosten
- Sachverständigenkosten und
- Zeugengebühren.
Eine landwirtschaftliche Rechtsschutzversicherung umfasst regelmäßig folgende Bereiche:
- den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb
- den privaten und beruflichen Bereich für nichtselbstständige Tätigkeiten
- den Verkehrsbereich für die landwirtschaftlichen und privaten Fahrzeuge und
- den Immobilienbereich für alle landwirtschaftlich genutzten Grundstücke und Gebäude sowie die selbstbewohnte Wohneinheit der versicherungsnehmenden Person.
Speziell für landwirtschaftliche Betriebe sind folgende Einschlüsse sinnvoll:
- Konditionalität (ehem. Cross Compliance) – Beispiel: Wegen eines Verstoßes gegen die Vorgaben zur Konditionalität werden Direktzahlungen gekürzt. Grundlage ist ein Verwaltung-Rechtsschutz in Gerichtsverfahren und in Widerspruchsverfahren.
- Enteignungs-, Planfeststellungs- und Flurbereinigungsverfahren
- Spezial-Straf-Rechtsschutz, zum Beispiel für Verfahren wegen des Vorwurfs der Umweltgefährdung und
- vertragliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Nebenbetrieben, insbesondere Hofladen, Metzgerei, Café, Reiterhof.
Die Rechtsschutzversicherung lässt sich individuell auf die Betriebssituation anpassen. Die versicherungsfachliche Beratung bietet Klärung.
Volker Lauenstein, MS Management-Service GmbH
– LW /2024