Folgart in der Wahlkampfdiskussion

Aufregung nach taz-Artikel über Gentechnik und Tierhaltung

Udo Folgart

Foto: spd

Nach zuvor ruhigem Verlauf hat der Wahlkampf für den Agrarexperten im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, Udo Folgart, in der vergangenen Woche deutlich an Fahrt gewonnen. Den Anlass bot ein Artikel in der in Berlin erscheinenden tageszeitung (taz), der auf einem allerdings nicht von ihm autorisierten Interview mit Vizepräsidenten des Deutsche Bauernverbandes (DBV) beruht. In dem Beitrag unter der Überschrift „SPD will die Genkartoffel“ wird der Eindruck erweckt, Folgart wolle als Befürworter einer Zulassung der gentechnisch veränderten Kartoffelsorte Amflora die SPD in Fragen der Grünen Gentechnik neu positionieren. Zudem wird sein Vorschlag für eine Veredlungsoffensive in Ostdeutschland als Plädoyer für „neue Tierfabriken“ gedeutet.

Folgart bezeichnete die Überschrift als „falsch und völlig sinnentstellend“. Allein durch diese Überschrift entstehe der Eindruck, er habe sich für den Anbau von Genkartoffeln und für Tierfabriken ausgesprochen, so Folgart. Dies gebe jedoch nicht die Aussagen und den Kontext seiner Aussagen aus dem Interview mit der taz wieder.

Trotz dieser Klarstellung löste der taz-Artikel eine Reihe von Reaktionen aus. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, sah sich zu dem Hinweis bemüßigt, es gebe keinen Kurswechsel in der Gentechnikpolitik der SPD. Kelber nannte Folgarts Aussagen „die Einzelmeinung eines Parteilosen“. Wenn man auf „Seiteneinsteiger“ setze, müsse man akzeptieren, dass diese „an bestimmten Stellen abweichende Meinungen“ hätten, gab Kelber süffisant zu bedenken.

Gewohnt drastische Worte fand die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast. „Mit Folgart katapultiert sich die SPD zurück in die agrarpolitische Steinzeit“, ließ die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin verlauten, um hinzuzufügen: „Massentierhaltung, Gentechnik und Exportsubventionen – schlimmer geht“s nimmer.“ age