Gruppe der Agrarier im Bundestag größer geworden
Bisherige prominente Ausschussmitglieder wiedergewählt
In den 17. Deutschen Bundestag werden 622 Abgeordnete einziehen. Dabei ist die Gruppe der Agrarier deutlich angewachsen. Über 90 Abgeordnete haben laut einer Zählung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) einen unmittelbaren Bezug zum Bereich Agrar, Umwelt- und Verbaucherschutz sowie zum ländlichen Raum. Von den prominenten Mitgliedern des bisherigen Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurden alle wiedergewählt.
Spekulationen über Personen und Ämter
Ebenso wiedergewählt wurde Julia Klöckner (37). Die ehemalige Deutsche Weinkönigin gewann den Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkefeld mit 47 Prozent der Erststimmen. In der Süddeutschen Zeitung werden Spekulationen zitiert, wonach Frau Klöckner das Landwirtschafts- oder das Familienressort übernehmen könnte. Darüber hinaus werde sie noch für eine andere Aufgabe gehandelt: Derzeit verdichteten sich die Gerüchte, dass die junge, elanvolle CDU-Politikerin auch Pofalla als Generalsekretärin nachfolgen könnte, so die Süddeutsche. Sie komme aus dem Westen der Republik, verstehe sich gut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und decke als Katholikin ein – wie die CDU gerade wieder gelernt habe – wichtiges Milieu ab. Sie habe den Ruf, sich nicht vom ersten Sturm gleich umblasen zu lassen.
Geringere Chancen auf einen höheren Posten hat wohl die CSU-Politikerin Marlene MortÂler. Die Hauswirtschaftsmeisterin und Bezirksbäuerin von Mittelfranken wurde zwar wie alle CSU-Kandidaten direkt gewählt, und zwar mit 44,6 Prozent der Erststimmen. Beim Parteivorsitzendem habe sie allerdings keine guten Karten, lautete ihr Kommentar in lokalen Zeitung. In dem Bericht kritisierte sie das „sehr bescheidene Ergebnis“ in Bayern und den Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer. „Unser Parteivorsitzender war beratungsresistent.“
Die Obfrau der SPD im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Waltraud Wolff, zieht über die Landesliste von Sachsen-Anhalt erneut in den Bundestag ein. Die 54-jährige Lehrerin hat sich bislang unter anderem intensiv mit der landwirtschafltichen Sozialpolitik beschäftigt. Sie ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Der bekannte SPD-Agrarpolitiker Dr. Wilhelm Priesmeier erzielte ein gutes Ergebnis und wurde im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterrode mit 39,1 Prozent direkt gewählt. Seine Partei erhielt im Wahlkreis 33 Prozent der Zweitstimmen. Der 55-jährige Tierarzt war bislang stellvertretender agrarpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Ãœber die Landesliste Niedersachsen der FDP kommt der 63-jährige Tierarzt und bekannte Agrarpolitiker Hans-Michael Goldmann. In seinem Wahlkreis Unteremsland erhielt er 9,5 Prozent der Erststimmen. Goldmann spricht sich für einen marktwirtschaftlichen Kurs für die Landwirtschaft aus und hat wiederholt die Agrarminister Seehofer und Aigner wegen ihres „Schlingerkurses“ in der Milchpolitik scharf kritisiert.
13,9 der Erststimmen erhielt der FDP-Politiker Dr. Edmund Peter Geisen im Wahlkreis Bitburg. Der Diplomagraringenieur war Leiter einer staatlichen Lehranstalt für Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.
Die Biologin Christel Happach Kasan aus dem Wahlkreis Herzogtum-Lauenburg zog ebenfalls wieder in den Bundestag ein. Sie erhielt 11,1 Prozent der Erststimmen. Die 59-Jährige verwandte sich bislang sehr für die grüne Gentechnik.
Die Agraringenieurin Cornelia Behm (58) von Bündnis 90/Die Grünen ist ebenfalls über die Landesliste Brandenburg in den Bundestag gelangt.
Die 54-jährige Ulrike Höfken ist ebenfalls Agraringenieurin und unter anderem Vorsitzende der Verbandes Deutscher Ziegenzüchter. Seit Mai 2006 ist Frau Höfken Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundestag. Sie erhielt in ihrem Wahlkreis Bitburg 8 Prozent der Erststimmen.
Landwirte neu in den Bundestag gewählt
Mit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist die Agrargemeinde im Parlament deutlich angewachsen. Nach einer Analyse des DBV finden sich unter den neuen Abgeordneten über zwanzig Politiker, die „grüne Berufe“ erlernt oder über eine agrar-, veterinär- oder ernährungswissenschaftliche Ausbildung verfügen. Nach ersten Recherchen sind laut DBV fünf Landwirte neu in den Bundestag eingezogen. Dabei handelt es sich auf Seiten der CDU/CSU um die Abgeordneten Hans-Georg von der Marwitz (Brandenburg), Josef Rief (Baden-Württemberg) und Alois Gehrig (Baden-Württemberg); auf Seiten der FDP um Rainer Erdel (Bayern) und auf Seiten der Grünen um Friedrich Ostendorff, der nach einer Pause wieder in den Deutschen Bundestag zurückkehrt. CM