Klöckner mit Kritik an Grünen und SPD

Wahlkampfthema Zukunft der heimischen Landwirtschaft

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will den Bundestagswahlkampf für eine grundsätzliche Auseinandersetzung über die Zukunft der heimischen Agrarerzeugung nutzen. Wer eine gesicherte Versorgung mit regionalen Lebensmitteln wolle, müsse auch die regionale Landwirtschaft unterstützen, sagte die CDU-Politikerin in der Fragestunde des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) vergangene Woche in Berlin.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

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Als eine wesentliche Erkenntnis aus der Corona-Pandemie nannte Klöckner, dass die Verfügbarkeit von Lebensmitteln keine Selbstverständlichkeit sei. Umso wichtiger sei es, geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die den hiesigen Betrieben ein erfolgreiches Wirtschaften ermöglichten. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, bei der Diskussion um notwendige Weiterentwicklungen nicht mit Feindbildern zu arbeiten, sondern Lösungen anzubieten. Eine wesentliche Rolle spielten Innovationen, betonte Klöckner. Dazu zählten auch die neuen Züchtungsmethoden. Die Diskussion um diese Technologie habe sie in dieser Legislaturperiode vorangebracht, so die Ministerin. Nach ihrer Einschätzung wird die agrarpolitische Diskussion im Wahlkampf vor allem zwischen der Union und Grünen geführt werden.

Den Grünen warf Klöckner vor, insbesondere auf „Schlechtreden und Dramatisieren“ zu setzen. Gleichzeitig seien ihre Positionen zu wichtigen Fragen wie die Gestaltung der künftigen Agrarförderung unklar, weil es darüber parteiintern keine Verständigung gebe. Dies gelte etwa für eine mögliche Kappung und Degression der Direktzahlungen. Der SPD warf sie vor, beliebig zu sein. Jede Position habe einen Akteur, es gebe mehr Ablehnung als Positionierung, und dabei durchaus Unterschiede bei SPD-Politikern in Ost und West.

Agrarpolitik hat für Union hohen Stellenwert

Zu der Frage, ob sie mit Blick auf die Bundestagswahl weiter das Amt der Bundeslandwirtschaftsministerin anstrebe, ging sie nicht direkt ein. Sie unterstrich dagegen, dass die Agrarpolitik für CDU und CSU auch künftig einen hohen Stellenwert haben werde und die Union den Anspruch habe, die Wahl zu gewinnen und den Kanzler zu stellen.

age – LW 4/2021