Landwirtschaft in den Parlamenten stärken

Die nukleare Katastrophe in Japan hat fraglos einen Einfluss auf die anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und besonders auf die in Baden-Württemberg, wo Atomreaktoren stehen und wo sich der Ministerpräsident stark für die Atomkraft eingesetzt hat. Hier wird es voraussichtlich zu einem Regierungswechsel kommen. Energiekonzepte des Bundes und der Länder werden neu entwickelt werden, und es ist damit zu rechnen, dass die Rolle der Landwirtschaft bei der Produktion erneuerbarer Energien größer wird.

Für die Landwirte geht es bei den Landtagswahlen aber auch um die Ausrichtung der ländlichen Förderpolitik. Hier setzen die Parteien in Rheinland-Pfalz durchaus unterschiedliche Akzente, wie in der Umfrage in der Teilausgabe des LW Pfälzer Bauer/Der Landbote deutlich wird.

Auch in der Kommunalpolitik haben Energiefragen an Bedeutung gewonnen. Hierbei geht es beispielsweise darum wie Energie erzeugt wird, wo sie erzeugt wird und in welcher Trägerschaft Produktion und Verarbeitung ablaufen. Die Mitwirkung der Landwirtschaft ist dabei wichtig, weil in der Regel Flächen gebraucht werden und die Bauern an der Wertschöpfung so weit wie möglich teilhaben sollten. Deshalb ist wiederum eine starke Vertretung der Landwirte in den Kreistagen und in den Gemeindevertretungen notwendig. Leider hat die Präsenz in den Parlamenten der städtisch geprägten Regionen weiter abgenommen. In den ländlichen Räumen wie Nordhessen ist sie noch erfreulich stark.

Die Möglichkeit, die Stimmen bei der Kommunalwahl zu kumulieren und zwischen den Wahllisten zu panaschieren bietet der Landwirtschaft zumindest die Chance, ihre Vertreter nach vorne zu bringen, damit diese ihren Sachverstand in die Gremien einbringen können.

Cornelius Mohr