Überraschung in Hessen

Die Würfel sind gefallen: In Berlin ist am Dienstag die Bundeskanzlerin gewählt und das Kabinett ernannt worden. In Hessen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Im Bund war bereits klar, dass die CSU wiederum den Agrarressortchef stellen wird. Hans-Peter Friedrich, der zuvor das Innenministerium erst auf Drängen seines Vorsitzenden Seehofer übernommen hatte, hat auch das Landwirtschaftsministerium nicht angestrebt. Wirtschaftlichen Sachverstand hat der Volljurist aber. So war er schon Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium. Auf der Habenseite stehen auch seine Verhandlungserfahrungen auf europäischer Ebene. Mit diesen Erfahrungen wird er auch eine entsprechende Durchsetzungskraft mitbringen.

Ein Verlust für das Agrarressort ist der Weggang des vormaligen Staatssekretärs Gerd Müller, der viel zur Ankurbelung der Exporte von Nahrungs- und Agrargütern geleistet hat. Er ist jetzt Entwicklungshilfeminister.

Die Abgabe des Verbraucherschutzes an das Justizministerium ist kein Vorteil für die Landwirtschaft. Fragen, die beide Bereiche betreffen, werden innerhalb eines Ressorts mutmaßlich konsensorientierter behandelt.

Bei der Besetzung der Ministerien in Hessen gab es indes zu Wochenanfang eine große Überraschung. Wie die Grünen am Dienstag bekanntgaben, werden sie künftig die Zuständigkeit für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft übernehmen. Im Gespräch als Ministerin ist die Grünen-Bundestagsabgeordnete Priska Hinz. Mit dem zweiten Ressort, dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, decken die Grünen künftig alle Politikfelder ab, die für die landwirtschaftlichen Betriebe wichtig sind.

Vielen hessischen Bauern, die bei der Landtagswahl mit großer Mehrheit die Union gewählt haben, muss dieses Verhandlungsergebnis vor den Kopf stoßen. Gerade Landwirtschaft ist neben dem Flughafen ein Thema, bei dem die Meinungen von Union und Grünen sehr weit auseinandergehen. Mit Blick auf das Wahlprogramm der Grünen müssen sich die Landwirte auf einige Veränderungen einstellen. Bleiben wird die Frage für viele Landwirte, wen sie künftig wählen sollen.

Cornelius Mohr