Zielkonflikte werden entschärft

Bauernverband begrüßt Änderungen beim Osterpaket

Eine Reihe von Änderungen hat es noch bei den Gesetzen im Rahmen des sogenannten „Osterpakets“ zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien gegeben, die vergangene Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden sind. Verbesserungen für die Landwirtschaft wurden besonders bei der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes erreicht, die der Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren etwa von Windkraftanlagen dienen soll.

So wird die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen bei Artenhilfsprogrammen weitgehend ausgeschlossen werden. Verordnungen für solche Programme brauchen die Zustimmung aller Bundesministerien. Dem Deutschen Bauernverband (DBV) zufolge sind die auf Betreiben der ...

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