Zuständig für alle Belange der Landwirte
Sebastian Schneider beim BV Gießen/Wetzlar/Dill
Zwei Tage vor seinem Amtsantritt als Generalsekretär des Hessischen Bauernverbandes hat Sebastian Schneider am Mittwoch vergangener Woche auf der Vertreterversammlung des Bauernverbandes Gießen/Wetzlar/Dill in Hüttenberg einige Entwicklungen aufgezeigt, mit denen sich der Berufsstand auseinandersetzt. BV-Vorsitzender Daniel Seipp berichtete von den Verbandsaktivitäten.
Schneider unterstrich, dass der Bauernverband seinen Auftrag als One-Stop-Shop sehe, also als Dienstleister, der für alle Belange der Landwirte zuständig sei. Das betreffe unter anderem die Agrarpolitik, die soziale Absicherung, die Ausbildung und die Probleme vor Ort.Bürokratie ein dominierendes Thema
Ein dominierendes Thema sei die Bürokratie, die Berichts- und Dokumentationspflichten, die sich vor allem aus den EU-Verordnungen ergeben. Die hessische Landesregierung sei um den Abbau von Bürokratie bemüht, sagte Schneider und spielt damit auf die neue Stabsstelle beim Minister für Entbürokratisierung, Manfred Pentz, an. Hier bringt sich auch der Hessische Bauernverband mit ein. Schneider wies auf den Strukturwandel hin. Von derzeit 15 290 Betrieben in Hessen werden nach Schätzung der Statistiker im Jahre 2040 noch 12 500 existieren. Der Ausstieg sei fließend mit der Aufgabe der Tierhaltung und der Umwandlung vom Haupterwerbs- zum Nebenerwerbsbetrieb. Diese Entwicklungen begleite der Verband zum Wohle der Familien.
Ein Landwirt ernährt heute etwa 150 Menschen. Gleichzeitig stellen Landwirte weniger als ein Prozent der Bevölkerung. Das hat Einfluss auf die Politik und die Interessenvertretung, wie Schneider verdeutlichte.
Nur noch wenige Landwirte im Parlament
So hätten nur noch 19 von insgesamt 735 Bundestagsabgeordnete einen landwirtschaftlichen Hintergrund, davon acht Agrarwissenschaftler. Der Bauernverband versucht unter anderem mit Lobbyarbeit die Interessen zu vertreten, erläuterte Schneider. Allerdings sind die zwei Lobbyisten des DBV in Berlin nicht allein. So gibt es dort insgesamt 5000 bis 6000 gemeldete Interessenvertreter. Der DBV setzt nach Darstellung von Schneider seine Mittel sehr gezielt für die Arbeit mit den Parlamentariern ein. Greenpeace beispielsweise verfügt über ein vielfach größeres Budget (bei weit weniger Mitgliedern als der Bauernverband) setzt seine Mittel aber vorrangig für Kampagnen ein. Die Lobbyarbeit des Bauernverbandes ist nach Einschätzung von Schneider effizient und erfolgreich.
Ein Weg, das Dienstleistungsangebot des Verbandes zu stärken, sieht Schneider in der Nutzung von Synergien zwischen den Landesverbänden und in Hessen zwischen den Kreisverbänden.
Kritik an Erdverkabelung
Der BV-Vorsitzende Daniel Seipp berichtete von den Verbandsaktivitäten, unter anderem von den Demonstrationen in Berlin und Wiesbaden, bei denen die Mitglieder des BV beteiligt waren. Die Themen Agrardiesel, Kfz-Steuer und Bürokratie wurden auch beim Pressegespräch auf dem Hof Obersteinberg erläutert.
Außerdem hat der BV mit Briefen an die Bundestagsabgeordneten versucht, Einfluss zu nehmen. Thema ist auch der Rhein-Main-Link, der den Kreis Gießen in Nord-Süd-Richtung durchschneidet und durch die Erdverkabelung gravierende Auswirkungen auf die Böden und die Landwirtschaft hat, so Seipp. Er sieht bei der Bundesregierung derzeit keine Anzeichen, von der Erdverkabelung Abstand zu nehmen. Mit einem eigenen Stand war der BV auf dem diesjährigen Ochsenfest in Wetzlar vertreten. Seipp brachte zum Ausdruck, dass er sich hier, wie auch bei anderen Terminen, mehr Beteiligung der Mitglieder gewünscht hätte.
Verweigerung von Baugenehmigungen
Christian Lind trug den Bericht der Geschäftsstelle für das Jahr 2023 vor und nannte unter anderem das Jahresgespräch mit dem Gießener Regierungspräsidenten und die Regionalversammlung mit dem Thema Pflanzenschutz. Lind hob außerdem die rege Pressearbeit hervor. Vorsitzender Seipp werde von den Medien vielfach um Stellungnahmen gebeten. Ein Thema waren beispielsweise die Biberschäden und der Flächenverbrauch durch Photovoltaikanlagen. Durch einen neuen Fall sei das Thema Verweigerung von Baugenehmigungen bei Bauvorhaben im Außenbereich weiter aktuell. In der Kritik steht das Bauamt, das den Bauvorhaben, die zuvor vom Fachdienst Landwirtschaft als privilegiert eingestuft und befürwortet wurden, die Genehmigung nicht erteilt.
Wahlen zum Vorstand
Der Jahresabschluss 2023 des BV und der Haushaltsvoranschlag 2025 wurden einstimmig gebilligt und der Vorstand und die Geschäftsführung einstimmig entlastet. Die Zahl der Mitglieder ist leicht auf 1 112 gesunken nach 1 169 im Vorjahr. Die angeschlossene Fläche ist dagegen leicht von 31 733 auf 32 084 Hektar gestiegen, wie Lind berichtete.
Bei den Vorstandswahlen wurden Markus Diebel, Rodenbach, und Volker Schwab, Laubach, wiedergewählt. Für Wolfgang Busch, Brandoberndorf, der nicht mehr antrat, wurde Felix Meyer (27) aus Bettenhausen gewählt.
CM – LW 45/2024