ASP Ticker

Friedrich neuer Landwirtschaftsminister

Bleser bleibt - Flachsbarth kommt für Müller

Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) wird neuer Bundeslandwirtschaftsminister. Der bisherige Bundesinnenminister tritt die Nachfolge von Ilse Aigner (CSU) an, die er bereits seit Ende September nach deren Wechsel in das bayerische Landeskabinett vertreten hatte.

Der neue Minister: Dr. Hans-Peter Friedrich.

Foto: imago images/caro

Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Agrarressort, Dr. Gerd Müller (CSU), steigt zum Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit auf. Müller hatte sich insbesondere für den Export deutscher Agrar- und Ernährungsgüter eingesetzt. An seine Stelle tritt die niedersächsische CDU-Politikerin Dr. Maria Flachsbarth. Die 50-jährige Tierärztin hat sich bislang vornehmlich mit Umweltpolitik befasst. Sie sitzt seit 2002 im Bundestag und ist seit 2007 Vorsitzende des CDU-Bezirksvebandes Hannover. Sie ist mit einem Diplomagraringenieur verheiratet.

Peter Bleser (CDU), behält seinen Posten als Parlamentarischer Staatssekretär. Der Landwirtschaftsmeister aus der Osteifel hat das Amt seit 2011 inne. In seinem Amt verbleiben wird auch der beamtete Staatssekretär Dr. Robert Kloos.

Verbraucherschutz künftig im Justizressort

Das Bundeslandwirtschaftsministerium verliert den Angaben zufolge die Zuständigkeit für den wirtschaftlichen Verbraucherschutz, der künftig in dem vom saarländischen SPD-Politiker Heiko Maaß geleiteten Bundesjustizministerium angesiedelt wird. Der Volljurist war zuletzt stellvertretender Ministerpräsident in einer großen Koalition unter Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Referate gehen an das Wirtschaftsministerium

Möglicherweise muss das Land­wirtschaftsministerium auch Referate an das neue Ministerium für Wirtschaft und Energie unter SPD-Parteichef Sigmar Gabriel abgeben. Offen ist, ob das Bundeslandwirtschaftsministerium im Gegenzug erweiterte Kompetenzen für den ländlichen Raum erhält.

Die neue Staatssekretärin: Dr. Maria Flachsbarth (CDU).

Foto: imago images/Metodi Popow

Für den Breitbandausbau wird der künftige Minister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), zuständig. Das Bundesumweltministerium mit der nordrhein-westfälischen SPD-Politiker Barbara Hendricks an der Spitze verliert die Zuständigkeit für die Energiewende, bekommt aber den Bereich „Bauen“ aus dem Verkehrsressort.

 
LW/age – LW 51-52/2013