Wenn Traktoren fliegen könnten...

Die Diskussion um die Besteuerung von Agrardiesel beziehungsweise um die frühere Gasölbeihilfe ist schon etwa zehn Jahre alt. Mit den drastischen Erhöhungen der Steuersätze in den Jahren 2000 und zuletzt 2005 wurden die Abstände zur Dieselbesteuerung in den anderen EU-Mitgliedsländern, wo die Steuersätze zum Teil sogar zurückgeführt wurden, immer größer.

Die Unterschiede sind eklatant, und die enorme Wettbewerbsverzerrung innerhalb der EU ist nicht wegzudiskutieren. Der Berufsstand lässt deshalb auch nicht locker und erhebt bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Forderung nach einer Angleichung auf niedrigem Niveau, womit zudem das Rückerstattungsverfahren entfallen und damit Bürokratie abgebaut werden könnte. In dieser Woche erleben wir mit einer Postkarten-Aktion des Bauernverbandes einen neuen Höhepunkt.

Ob in dieser Legislaturperiode noch etwas zu erreichen ist, ist allerdings fraglich. Die SPD sträubt sich, weil sie in der Steuerreduzierung eine einseitige Förderung der Bauern sieht. Das ist nicht nachvollziehbar. Denn auch die Schiff- und Luftfahrt ist wegen des Wettbewerbs im Verkehrssektor seit Jahrzehnten von einer Besteuerung ausgenommen. Und die Konjunkturpakete, bei denen die Landwirtschaft nicht gesondert berücksichtigt wird, unterstützen mit hohen Summen an Steuergeldern einseitig Banken und die Automobilindustrie. Gerade in dieser auch für die Landwirtschaft schwierigen Zeit, könnte die Politik ein Zeichen setzen. Denn mit einer deutlichen Steuerreduzierung könnten jedem Betrieb, sowohl dem flächenstarken Ackerbauern aber auch den in arger Bedrängnis befindlichen Milchviehbetrieben, die beispielsweise bei der Silagebereitung viel Sprit verbrauchen, geholfen und damit Arbeitsplätze erhalten werden.

Cornelius Mohr