Wichtige Personalentscheidung

Voraussichtlich noch bis Februar wird es dauern, bis die neue Europäische Kommission installiert ist. Zuvor wird den Kandidaten, die von Kommissionspräsident Barroso vorgeschlagen werden, vom Europaparlament auf den Zahn gefühlt. Nach wie vor gibt es Spekulationen, wer Nachfolger der bisherigen Agrarkommissarin Fischer Boel werden wird.

Das Agrarressort ist eines der bedeutendsten Ressorts in der Kommission, weil es der einzige Politikbereich ist, der fast gänzlich auf europäischer Ebene entschieden wird und dementsprechend auch über den größten Haushalt verfügt. Dieser Haushalt ist angesichts der anstehenden Planungen für die nächste Finanzperiode ab 2013 verstärkt Begehrlichkeiten ausgesetzt, wie ein Papier aus dem Hause Barroso zeigt.

Ein starker Kommissar ist deshalb im Sinne der Landwirtschaft vonnöten. Auch von ihr oder ihm wird es ebenso wie von dem erstarkten Europäischen Parlament abhängen, inwieweit ab der nächsten Finanzperiode Geld für die Agrarpolitik zur Verfügung stehen wird. Dabei geht es auch darum, die Beihilfen für die Landwirtschaft gegenüber den EU-Bürgern und Politikern stichhaltig zu begründen.

Frau Fischer Boel ist, auch wenn man politisch nicht mit ihr übereinstimmt, eine starke Kommissarin. Sie ist wegen ihres Sachverstandes anerkannt und hat ihre einmal formulierte Politik auch gegen einflussreiche Nationalpolitiker durchgesetzt. Das haben vor allem die heimischen Milcherzeuger zu spüren bekommen, als es um die Frage der Quotenerhöhungen oder um das Auslaufen der Mengenregelung ging. Dennoch konnte man mit ihrem strikten Kurs kalkulieren. Das erkennen auch Berufsstandsvertreter an, die zu Recht auf verlässliche politische Rahmenbedingungen pochen.

Cornelius Mohr