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Ministerinnenwechsel in Wiesbaden

Die neue hessische Landwirtschaftsministerin Lucia Puttrich startet zumindest unter besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger. Diese begann ihre Amtszeit mitten in der Agrarmarktkrise, als in der Landwirtschaft Verunsicherung herrschte und Soforthilfemaßnahmen nötig waren. Lucia Puttrich kann sich bei einem leichten wirtschaftlichen Aufschwung in ihr Amt einarbeiten. Gleichwohl bleibt ihr nicht viel Zeit. So muss beispielsweise die Erosionsschutzverordnung demnächst umgesetzt werden. Der erste Entwurf rief größten Unmut beim Berufsstand hervor.

Außerdem steht das Thema Fortführung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik an und in diesem Zusammenhang beispielsweise auch die Neuabgrenzung von benachteiligten Gebieten. Hier ziehen im Prinzip Bund, Länder und die Landwirtschaft an einem Strang.

Wenn auch der Gestaltungsspielraum in der europäisch verankerten Agrarpolitik eng ist, so können die Länder dennoch Schwerpunkte setzen, insbesondere bei der zweiten Säule. Hessen hat in den vergangenen Jahren – begonnen mit Landwirt­schaftsminister Dietzel – vor allem auf die Investitionsförderung gesetzt. Im Ländervergleich, in dem hessische Betriebe im Schnitt einen Sprung nach vorne gemacht haben, wird diese Politik durchaus deutlich. Es ist anzunehmen, dass die Betriebswirtschaftlerin und Mittelstands-­ Politikerin Puttrich diesen Weg weiter beschreiten wird. Allerdings wird auch ihr politischer Gestaltungsspielraum vom angespannten Länderhaushalt beeinflusst.

Lucia Puttrich ist zwar keine ausgewiesene Agrarpolitikerin, kennt aber die Probleme und Bedürfnisse von kleinen Unternehmen. Außerdem hat sie den Kontakt zu den landwirtschaftlichen Betrieben schon bisher gesucht.

Cornelius Mohr