Signale vom Bauerntag

Die Teilnehmer des Deutschen Bauerntages in Wiesbaden erhielten von Julia Klöckner und Volker Bouffier guten Zuspruch. Das ist von Gastrednern auf einem Bauerntag zu erwarten. Dennoch darf man davon ausgehen, dass die Wertschätzung echt und der Wille vorhanden ist, sich für den Berufsstand einzusetzen, auch als Mittler zur übrigen Bevölkerung. Bouffier zeigte darüber hinaus ein breites Detailwissen und äußerte sich unter anderem zur Ersten und Zweiten Säule der Agrarpolitik sowie zum Kastenstandurteil. Der Bauerntag sorgte deshalb, auch durch den entsprechenden Rahmen, bei vielen Bauern für ein positives Erlebnis.

Das Hauptthema, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020, bot Anlass für den Bauernverband aber auch für die Redner, an die Errungenschaften des gemeinsamen Europa und auch an die Vorteile, die die GAP für die europäische Integration hat zu erinnern, aber auch politische Verlässlichkeit anzumahnen. Dies geschah vor dem Hintergrund der politischen Großwetterlage in Deutschland und in Europa.

Was bot der Bauerntag inhaltlich? Er bezog mit der Wiesbadener Erklärung Stellung, dass nicht mit weniger Geld mehr Auflagen verbunden werden können, dass die GAP eine gemeinsame Politik ohne Wettbewerbsverzerrungen bleiben und dass (endlich) Bürokratie abgebaut werden muss. Die Diskussion darüber blieb allerdings vage. Das liegt daran, dass die Kommentare von Agrarkommissar Hogan und die Legislativvorschläge zur GAP nach 2020 nicht zusammenpassen. Der Kommissar spricht von Vereinfachung und von weniger Bürokratie. Doch wie dies mit der Konditionalität, also den zusätzlichen Bedingungen, die an den Erhalt von Direktzahlungen geknüpft werden, und mit der Flexibilität, die die Mitgliedsländer bei der Ausgestaltung der GAP erhalten sollen, übereinkommen soll, konnte bislang niemand erklären.

Vom Bauerntag ging auch ein weiterer Appell an die Politik aus, den Ferkelerzeugern endlich eine Perspektive aufzuzeigen. Der Wille der Bundesministerin ist offensichtlich da, doch noch fehlt es an Unterstützung bei den Ländern und beim Koalitionspartner. Die Zeit wird immer enger.

Cornelius Mohr – LW 27/2018