Wie heimische Standards bei Agrarimporten durchsetzen?

Brüssel arbeitet an Bericht zur WTO-Kompatibilität

Sogenannte Spiegelklauseln für Agrarimporte in die Europäische Union, mit denen ausländische Erzeugnisse den heimischen Produktionsstandards unterworfen werden, können unter gewissen Umständen mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) kompatibel sein. Zu dieser Einschätzung kommt ein Bericht der EU-Kommission, der aller Voraussicht nach Anfang Juni in Brüssel vorgestellt werden soll. Ein Entwurf des Papiers ist jetzt vorzeitig bekannt geworden.

Politischen Spielraum kann es demnach bei der Anwendung von gesundheits-, umwelt- sowie tierschutzrechtlichen Anforderungen im Produktionsprozess geben. Die Etablierung der sogenannten Spiegelklauseln wurde zuletzt vor allem seitens der französischen Ratspräsidentschaft ...

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