Was kommt auf die Bauern zu?

Versammlung des Kreisbauernverbandes Vogelsberg

Am 17. Dezember fand in Alsfeld-Eudorf die Jahreshauptversammlung des Kreisbauernverbandes Vogelsberg (KBV) statt. Auf der Ta­ges­ord­nung standen neben Berichten des Vorstandes aus Agrarpolitik und Verbandswesen ein Referat zum Thema „Energiepolitische Herausforderungen aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes“ von Cecilia Luetgebrune, DBV. Satzungsgemäß gab es Wahlen zum Vorstand. Dabei wurde Kurt Wiegel im Amt des Vorsitzenden bestätigt.

Der neue Vorstand des KBV: Vorsitzender Kurt Wiegel (M.) mit seinen Stellvertretern Norbert Reinhardt, Andre Peter, Andreas Kornmann, Christoph Hardt, und Geschäftsführer Christian Klüter.

Foto: Günther Krämer

Die Landwirtschaft müsse aufpassen, dass sie nicht im dem Koalitionspoker in Hessen unter die Räder komme. Viele Fragen der Zukunft der Betriebe seien offen. Es dränge sich die Vermutung, dass die Landwirte „zum Bauernopfer für Einigung beim Flughafen“ in Frankfurt werden.

Die Landwirte müssten daher noch mehr zusammenstehen und sich auch gegen Benachteiligungen aus der anstehenden Agrarreform zu Wehr setzen. Mit diesen Worten eröffnete Andreas Kornmann, stellvertretender Vor­sitzender des KBV die Mitgliederversammlung. Kornmann begrüßte im Zuge der Brüsseler Beschlüsse, dass die hessischen Direktzahlungen durch die Angleichung der Betriebsprämien bis 2019 auf das Bundesniveau angehoben werden, damit würden bestehende Ungerechtigkeiten verringert.

Vorsitzender Kurt Wiegel machte deutlich, dass bis etwa 300 Eu­ro je Hektar an Betriebsprämien (Basis-Prämie plus circa 90 Euro an Greening-Prämie) an Hessens Betriebe gezahlt werden. Die Ausführungsbestimmungen liegen derzeit aber noch nicht konkret fest, stellte Wiegel fest. Er wies auch auf den Zuschlag für Junglandwirte hin. Hier sollen zusätzlich für maximal fünf Jahre für die ersten 90 ha landwirtschaftlicher Fläche 50 Euro/ha an Landwirte unter 40 Jahren gezahlt werden. Kreislandwirt Norbert Reinhardt machte deutlich, er hoffe, dass bis zur Versammlung der Ortslandwirte im Februar „etwas mehr Licht“ in die neuen Eckpunkte der EU-Agrarreform sei. Außerdem könne man dann auch die Landwirtschaftspolitik der neuen hessischen Landesregierung besser beurteilen.

Ergebnis der Wahlen zum Vorstand

Bei den Wahlen auf der ersten Mitgliederversammlung, nach der satzungsgemäßen Umorganisation, wurde Vorsitzender Kurt Wiegel in seinem Amt bestätigt. Nach der neuen Satzung hat der Kreisvorsitzende jetzt vier Stellvertreter. Dazu sagte Vorsitzender Wiegel: „Wir wollten die Verjüngung des Vorstandes.“ Als weitere Stellvertreter wurden gewählt: Andre Peter aus Münch-Leusel und Christoph Hardt aus Nösberts-Weidmoos. Der geschäftsfüh­rende Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender Kurt Wie­gel (Lau­terbach), Norbert Reinhardt (Homberg), Andreas Kornmann (Romrod), Andre Peter (Alsfeld) und Christoph Hardt (Grebenhain). KBV-Geschäftsführer ist Christian Klüter. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde über die Darstellung der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit sowie über den „Tag des offenen Hofes“ mit dem Kreisbauernverband diskutiert.

Energiepolitische Herausforderungen

Cecilia Luetgebrune vom Deutschen Bauernverband hielt den Gastvortrag.

Foto: Günther Krämer

In ihrem Vortrag über „Energiepolitische Herausforderungen aus der Sicht des Deutschen Bauernverbandes“ beschäftigte sich Cecilia Luetgebrune vom DBV mit den Themen Biogaserzeugung, Biokraftstoffe und dem geplanten Greening.

Sie stellte fest, dass bei Biogasanlagen der Boom vorbei sei. Ende 2012 gab es in Deutschland 7 515 Biogasanlagen. 2013 seien 257 neue hinzugekommen, doch seien derzeit kaum noch Anlagen in Planung. Ein Grund sei die Verunsicherung bei den Landwirten aufgrund des „Zick-Zak-Kurses“ in der Politik. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz aus dem Jahr 2000 laufe in sechs Jahren aus, so Luetgebrune. Ein Konzept, wie es danach ernergiepo­litisch weitergehe, fehle derzeit. Hinzu komme, dass eine intensive innerlandwirtschaftliche Debatte um Flächenkonkurrenz entstanden sei.

In Bioenergie wird deutlich weniger investiert

Insgesamt führe die aktuelle Entwicklung dazu, dass An­reize, in Biosgasanlagen zu investieren, kaum noch gegeben und sogar mit einem hohen Risiko verbunden seien. Der DBV fordere eine stärkere Markt- und Netzintegration und ein Bestandsschutz für Altanlagen. Ähnlich stehe es um das Thema Biokraftstoffe. Man könne sich über Brüssel nur wundern, wenn die EU die Weltklimaüberlegungen so interpretiere und dadurch den Landwirten enormen Schaden zufüge. Die Teller-Tank-Debatte laufe in die falsche Richtung, meinte Cecilia Luetgebrune. Der Bauernverband hoffe mit dem neuen Bundesland­wirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich auf Unterstützung. Auch in der Greening-Diskussion stehen die Zeichen nicht gut für die Betriebe, so die Referentin. Unter anderem kritisierte sie, dass zu Lasten der konventionellen Betriebe der Ökolandbau von der Grenning-Vorschrift ausgenommen werden solle.

Krämer – LW 1/2014