Agrarpolitische Profile

Die SPD bemüht sich, das eigene agrarpolitische Profil zu schärfen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sprach auf der Grünen Woche davon, dass man die Landwirtschaft als wichtigen Wirtschaftsbereich wertschätzen solle. Eine Aufgabe der Politik sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Nahrungsmittelkette zu stärken, und zur Lösung von Problemen komme technologischen Weiterentwicklungen eine entscheidende Bedeutung zu. Das klingt vernünftig und könnte aus Reden von berufsständischen Vertretern stammen.

Auch der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Priesmeier, sagte nach dem Sieg von Rot-Grün in Niedersachsen, dass die Wettbewerbsfähigkeit nicht unter die Räder kommen dürfe. Dass er es ernst damit meint, hat er jetzt im Ernährungsausschuss gezeigt, wo die Sozialdemokraten zusammen mit Union und FDP einen Antrag der Grünen ablehnten. Hierbei sollte die landwirtschaftliche Tierhaltung im Baugesetzbuch neu definiert werden, womit nach dem Willen der Grünen die Privilegierung des Bauens im Außenbereich weiter eingeschränkt werden sollte.

Dass die SPD auf Stimmen der Bauern abzielt, kann man kaum annehmen. Auch in Niedersachsen, wo sie mit eigenen Ministern wie Karl-Heinz Funke für vernünftige landwirtschaftliche Rahmenbedingungen gesorgt hatte, erhielt sie jetzt nur 8 Prozent der Bauernstimmen. Allerdings scheint die SPD zu erkennen, wie wichtig eine leistungsfähige Landwirtschaft für Arbeitsplätze im ländlichen Raum und in der Ernährungsbranche ist. Und Arbeitnehmer sind schließlich ihre klassische Wählerklientel. Die Grünen als potenzieller Koalitionspartner können es sich derweil leisten, mit undefinierbaren Kampfbegriffen wie Massentierhaltung die Landwirtschaft zu diskreditieren. Zu ihrer Klientel gehören diejenigen, die mit dem Slogan „wir haben es satt“ demonstrieren, aber vielmehr zeigen, dass sie von allem genug haben.

Cornelius Mohr