Agrarpolitische Wende in Rheinland-Pfalz

Die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz wird sich auf eine agrarpolitische Wende einstellen müssen. Mit Ulrike Höfken (Grüne) kommt eine Umwelt- und Agrarministerin ins Amt, die gänzlich andere Vorstellungen über die Ausrichtung der Landwirtschaft hat als der bisherige Ressortchef Hendrik Hering (SPD).

Mit seiner Agrarpolitik, die vor allem auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe setzte, waren die meisten Landwirte in Rheinland-Pfalz einigermaßen zufrieden, was sich auch an der außergewöhnlich hohen Zahl der landwirtschaftlichen Stimmen für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl gezeigt hat. Die Grünen warfen dagegen Hering vor, die Betriebe nur auf Expansion und Mengensteigerung auszurichten.

Höfken, das kann man befürchten, wird einseitig auf Ökolandbau, Extensivierung und regionale Wirtschaftskreisläufe setzen. In den Förderprogrammen für den ländlichen Raum könnte sich das schnell bemerkbar machen. Auch die Offizialberatung wird in der Folge eine andere Ausrichtung bekommen.

Die gänzlich andere Einstellung Höfkens wird auch in der Mitgliedschaft bei zahlreichen Organisationen deutlich, die nicht die Mehrheitsmeinung in der Landwirtschaft vertreten. Beispiel Pflanzenschutz: Die Grünen-Politikerin ist Mitbegründerin des Pestizid Aktions-Netzwerks (PAN), einer Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, über die negativen Folgen des Einsatzes von Pestiziden zu informieren. Dies wird zu Konflikten führen, zumal in einem Bundesland, in dem sich die Pflanzenschutzberatung stark engagiert, wie das beispielsweise bei der Erlangung von Zulassungen für Pflanzenschutzmittel in Sonderkulturen deutlich wird.

Cornelius Mohr