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Ausgleichskriterien erörtert

„Landwirtschaft im Gespräch“ zum Hessentag in Wetzlar

Im Zuge des Hessentages 2012 tauschten sich der Landesagrarausschuss, die Vorsitzenden der Gebietsagrarausschüsse sowie die hessischen Kreisland­wirte und weitere Vertreter des Berufsstands mit Staatsministerin Lucia Puttrich über aktuelle Fragen aus der Landwirtschaft aus.

Hessens Landwirtschaftsministerin Lucia Puttrich (links) und Dr. Anna Runzhei­mer, Leiterin der Abteilung Landwirtschaft im HMUELV Wiesbaden, bezogen Stellung zu aktuellen Fragen der Landwirte ans HMUELV.

Foto: Heike Gundlich

Dabei berichtete Ministerin Puttrich zunächst über den aktu­ellen Verhandlungsstand zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2014 auf nationa­ler und europäischer Ebene.“ An den Vorschlägen der EU-Kommission zu den Plänen gebe es bisher große Kritik: „Wir stehen in einem sehr schwierigen Verhandlungsprozess mit Agrarrat und Kommission“ sagte die Ministerin. Einer der zentralen Punkte sei die geplante Einführung neuer Umweltauflagen für die landwirtschaftlichen Betriebe durch das Greening. Große Sorge bereite ihr, dass mit einer deutlichen Auswei­tung der Bürokratie zu Lasten der Landwirte als auch der Agrarverwaltungsstellen gerechnet werden müsse.

Eine Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete sei aus hessischer Sicht nicht erforderlich, stellte Puttrich klar. Statt der aufwändigen Ãœberprüfung des „aktiven Landwirts“ anhand von Einkommenssteuerbescheiden soll es zu einer Negativliste kommen. Per Definition ausgeschlossene Betriebe müssten nachweisen, dass ihr Zahlungsan­spruch wenigstens 5 Prozent ihrer Einkünfte aus nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeit betragen würde. Im Gegenzug wäre eine Prüfung des Einkommens „normaler“ Landwirte, die mehr als 5 000 Euro an Direktbeihilfen erhalten, nicht mehr nötig.

Kompensation bei Windrädern

Im Anschluss an den Vortrag entstand eine lebhafte Diskussion insbesondere über den weiterhin noch zu hohen Verbrauch landwirtschaftlicher Flächen. Vertreter des Berufsstands sprachen die nach ihrer Ansicht überhöhten Kom­pensations­an­for­de­rungen beim Bau von neu­en Wind­kraftanlagen an. Hier sagte sie bezugnehmend auf das derzeit in den parla­men­tarischen Beratungen befindliche Energiezukunftsgesetz, dass ein Ausgleich vor allem im Wald durch Aufwertung sowie durch na­tur­schutzrechtliche Ersatzzah­lung, wie die Walderhaltungsabgabe, stattfinden sollte.

laa-hessen