Beeindruckende Schlepper-Kolonnen

Bauern protestieren bundesweit

Wie hier durch Wiesbaden fuhren in ganz Deutschland zahlreiche Schlepper-Kolonnen durch Straßen und Städte.

Foto: Mohr

Warum wurde demonstriert?

Unmut hatte sich schon seit einiger Zeit aufgestaut, weil Landwirtinnen und Landwirte mit immer mehr Vorschriften belastet werden. Ende letzten Jahres verkündete die Bundesregierung dann noch, dass nach ihrer Vorstellung die Bauern Kraftfahrzeugsteuer für ihre land- und forstwirtschaftlichen Maschinen und mehr Steuern für Agrardiesel, also für den Treibstoff für diese Maschinen, zahlen sollen. Die Landwirte in Deutschland geraten dadurch in Nachteil, weil ihre Berufskollegen in anderen EU-Ländern weniger Steuern für Agrardiesel bezahlen und deshalb billiger produzieren können. Ausländische Lebensmittel können dann preisgünstiger angeboten werden. Anstatt die heimische Produktion zu stärken, würden noch mehr Lebensmittel aus dem Ausland eingeführt. 

Politische Pläne haben oft komplexe Folgen

Ihr seht, eine politische Maßnahme hat immer auch komplexe Folgen, die gut durchdacht werden müssen. Ein Mittel, um Politiker darauf hinzuweisen, dass sie ihre Pläne nochmals überdenken sollten, ist eine Demonstration. Und dieses Mittel haben die Bäuerinnen und Bauern letzte und Anfang dieser Woche auf sehr beeindruckende Weise in allen Bundesländern eingesetzt. Bereits nach den ersten Bauerndemons­trationen im Dezember 2023 hat die Bundesregierung schon einen Teil ihrer Pläne zurückgenommen. Ob es zu einer vollkommenen Rücknahme der geplanten Zusatzbelastung der Bauern kommt, wird sich voraussichtlich erst in den nächsten Wochen zeigen, wenn der Bundestag darüber entschieden hat.