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EU nicht schlecht aufgestellt

Die WTO-Mini-Ministerkonferenz, die am Montag in Genf begonnen hat, ist wahrscheinlich für die nächsten Jahre die letzte Chance, Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen der so genannten Doha-Runde zu bekommen. Denn in der Zwischenzeit werden die wirtschaftlichen Probleme in der Welt größer. Rohstoffe und Energieträger werden immer teurer, die Inflation steigt, und das Wachstum schwächt sich ab. Dies alles könnte dem Protektionismus der beteiligten Länder Vorschub leisten und das Interesse an freierem Handel schwinden lassen.Im Vordergrund bei den Verhandlungen stehen der Agrar- und Industriesektor. Hierbei geht es um Zölle, Exportförderung und Subventionen. Die Positionen sind bekannt: Die Entwicklungsländer fordern von den Industrieländern eine stärkere Marktöffnung für Agrarprodukte, die Industrieländer fordern im Gegenzug von den Entwicklungs- und Schwellenländern eine Öffnung der Grenzen für Industriegüter.
Die EU hat im Agrarsektor schon erhebliche Vorleistungen erbracht. Die viel kritisierten Exporterstattungen sind drastisch eingeschränkt worden, und die EU hat angeboten, sie ganz aufzugeben. Bereits heute sind darüber hinaus die EU-Agrarmärkte für Entwicklungsländer völlig offen. Und bei den Subventionen handelt es sich seit der Agrarreform von 2003 um von der Produktion entkoppelte Zahlungen für höheren Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz. Die EU ist damit gut aufgestellt. Wahrscheinlich wird deshalb der Erfolg der Verhandlungen im Agrarsektor von den Vereinigten Staaten abhängen. Sie müssten substanzielle Kürzungen bei ihren Agrarstützungen akzeptieren, die sie gerade im Rahmen der Farm Bill weiter ausgebaut haben.
Aus Sicht der EU sollte dann endlich nicht mehr über Landwirtschaft, sondern über Industriegüter und Schutz des geistigen Eigentums gesprochen werden.
Cornelius Mohr