Wissenschaftler wollen Ausstieg aus Direktzahlungen

„Landwirtschaft muss ohne Subventionen am Mark bestehen“

Die EU-Direktzahlungen haben zumindest aus Sicht der Wissenschaft keine dauerhafte Existenzberechtigung. Bei einer Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vergangene Woche in Berlin sprachen sich sowohl der Leiter des Instituts für Agrarpolitik und Marktforschung der Universität Gießen, Prof. Peter Michael Schmitz, als auch der Direktor des Instituts für ländliche Räume des Johann-Heinrich-von-Thünen-Instituts (vTI), Prof. Peter Weingarten, für einen Ausstieg aus den Direktzahlungen und einen weiteren Ausbau der Zweiten Säule aus.

Professor Peter-Michael Schmitz

Foto: LW

Beide Agrarökonomen kündigten eine entsprechende Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik vom Bundeslandwirtschaftsministerium an. „Langfristig muss die Landwirtschaft ohne Dauersubventionierung am Markt bestehen“, betonte Schmitz. Die Frage sei nicht, ob die Direktzahlungen abgebaut werden sollten, sondern in welchem Zeitraum, so der Vizepräsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), der zugleich vor abrupten Politikänderungen warnte.

Weingarten bezeichnete die vorliegenden Argumente für eine Beibehaltung der Direktzahlungen als nicht überzeugend. Beispielsweise ließen sich nach den bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungen durch die höheren Produktionsstandards in der Europäischen Union allenfalls sehr geringe Zahlungen je Hektar rechtfertigen. Auch das Ziel einer flächendeckenden Landwirtschaft sei nicht mit einer allgemeinen Flächenprämie zu erreichen, die auf Gunststandorten ebenso gewährt werde wie in benachteiligten Regionen. Schließlich lässt Weingarten das Einkommensargument nicht gelten, weil die Fläche als Kriterium für eine Einkommensstützung denkbar ungeeignet sei. Auf längere Sicht seien Zahlungen an die Landwirtschaft nur mit der Honorierung öffentlicher Leistungen zu begründen. „Dafür ist die Zweite Säule das geeignete Instrument“, so der Agrarökonom. age