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Artenschutz mit Maß und Verstand

Der große Frust unter den Bauern, den sie in diesen Tagen bei den Demonstrationen in Mainz und Bonn artikulieren, begründet sich in der massiven Ballung vieler weitreichender Forderungen unter anderem beim Insektenschutz, bei der Düngung und bei der Tierhaltung. Und er rührt daher, dass sich der Berufsstand überrumpelt fühlt von Entscheidungen, die kürzlich das Bundeskabinett als Agrarpaket verabschiedet hat. Groß ist auch die Enttäuschung darüber, dass selbst eine CDU-Landwirtschaftsministerin – so der Eindruck vieler Bauern –nicht mehr hinter ihnen steht und ihnen einen Riesenschaden einbrockt. Denn das Aktionsprogramm Insektenschutz, das Julia Klöckner weiterhin verteidigt, hat das Potenzial, auch wegen der darin enthaltenen Unschärfen (Welche Schutzgebiete sind gemeint, welche Herbizide und Insektizide sollen dort verboten werden?), die Bewirtschaftung der betroffenen Flächen unwirtschaftlich zu machen.

Bei allen Emotionen ist aber entscheidend, wie man es erreicht, dass die politischen Forderungen nach Umwelt-, Klima- und Artenschutz mit Maß und Verstand umgesetzt werden, sodass die Landwirte weiterhin auf ihren Äckern und Wiesen vernünftig wirtschaften und ein Einkommen erzielen können. Entscheidend ist die parlamentarische Umsetzung der Kabinettsvorschläge. In den Beratungen wird sich der Berufsstand einbringen und sich dabei auf die bisherigen Partner aus der Politik stützen müssen, denn andere gibt es nicht.

Unionspolitiker weisen auf die Gefahr hin, dass ohne strengere Maßnahmen noch mehr Volksbegehren beziehungsweise Volksentscheide drohen wie in Bayern oder Baden-Württemberg, wo selbst Grünen-Politiker über die Radikalität des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ unglücklich sind. Auch hierbei sollen in Schutzgebieten „Pestizide“ verboten werden.

Ob sich Initiatoren solcher Volksbegehren davon abhalten lassen, zu strikten Bundesgesetzen, die zum Beispiel aus dem Aktionsprogramm Insektenschutz hervorgehen, noch mehr draufzusatteln, ist allerdings fraglich.

Cornelius Mohr – LW 42/2019