Auf einer Linie
Unter dem Eindruck des Deutschen Bauerntages, der vergangene Woche in Berlin stattfand, könnte man als Landwirt einigermaßen beruhigt sein, was die Fortführung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik in der neuen Finanzperiode ab dem Jahr 2014 anbelangt. Maßgebliche Politiker sprechen sich dafür aus, für Leistungen, die die Landwirte für die Gesellschaft erbringen, die aber auf dem Markt nicht entlohnt werden, weiterhin Mittel zur Verfügung zu stellen. Bekanntermaßen gehört Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner zu diesen Politikern. Sie hat es zudem geschafft, dass es eine einheitliche Position von Bund und Ländern gibt. Hinzu kommt, dass es auch im EU-Parlament viele Fürsprecher gibt, allen voran der zuständige Berichterstatter George Lyon, der sich ebenso klar in Berlin äußerte. Erwarten konnte man diese Meinung zwar auch von EU-Agrarkommissar Cioloş, der während seiner agrarwissenschaftlichen Ausbildung in FrankÂreich wohl auch seine politische Prägung erhielt. Die Deutlichkeit, mit der er für die finanzielle Unterstützung der Landwirtschaft warb, war dennoch eine Genugtuung für die Landwirte. Dass die Unterstützung für die Betriebe offensichtlich auch in der Bevölkerung einen großen Rückhalt hat – davon berichtete Cioloş – wiegt noch schwerer.
Im Moment sieht es in Bezug auf die Fortführung der GAP also nicht schlecht aus. Über allem schwebt allerdings die Frage, ob neue Finanzlöcher oder gar zahlungsunfähige EU-Mitgliedsländer die Rechnung zunichte machen.
Eine Rolle wird außerdem spielen, inwieweit sich die neuen EU-Mitgliedsstaaten mit ihrer Forderung nach einer Angleichung der Direkzahlungen durchsetzen. Cioloş blieb zwar vage, plädiert aber wohl für eine vernünftige Lösung, die den Verhältnissen in den einzelnen Länden angemessen ist.
Cornelius Mohr
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