Austausch landwirtschaftlicher Akteure mit RP Kassel

Seuchengeschehen ist Thema Nr. 1 in Nord- und Osthessen

Der Kasseler Regierungspräsident Mark Weinmeister tauschte sich laut einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums (RP) Kassel kürzlich mit den Vorsitzenden und Geschäftsführungen der nord- und osthessischen Kreisbauernverbände sowie den Gebietsagrarausschüssen aus. Neben der Situation mit der Afrikanischen Schweinepest und der Aviären Influenza waren die Regionalplanung, das Sachverständigenwesen und die Schäden durch Wildtiere Thema des Austausches.

Trafen sich zum Austausch zwischen Regierungspräsidium und Landwirtschaft (v.l.): Regierungspräsident Mark Weinmeister, Matthias Stern vom Dezernat für Landwirtschaft und Fischerei, Katrin Walmanns, Leiterin des Landesbetriebes Landwirtschaft Hessen, und Stefan Schneider, Vizepräsident des Hessischen Bauernverbands.

Foto: RP Kassel

Dieser sei für Regierungspräsident Weinmeister sehr wichtig, um den Betrieben mit dem Dezernat für Landwirtschaft des RP Kassel fundiert und praxisnah zur Seite zu stehen. Auch Stefan Schneider, Vizepräsident des Hessischen Bauernverbandes und Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Fulda-Hünfeld, schätzt die Nähe des RP Kassel zur Praxis. Er stellte heraus, wie wichtig das gemeinsame Verständnis sei, um Lösungen für die täglichen Herausforderungen der Landwirtinnen und Landwirte zu finden.

Tierseuchen waren das bestimmende Thema

Neben der sich aktuell rasant ausbreitenden Geflügelpest waren die Maul- und Klauenseuche und die Afrikanische Schweinepest (ASP) Teil des Treffens. Es wurde darauf eingegangen, was die drei Tierseuchen eint und wie sich die Seuchenlage in Europa und im Regierungsbezirk entwickelt. Zudem wurde gezeigt, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden, um einen Ausbruch zu verhindern, und wie ein mögliches Szenario bei einem Ausbruch ablaufen könnte. Vertieft wurde laut Pressemitteilung zudem die ASP und deren Ausbreitung im angrenzenden Nordrhein-Westfalen behandelt. In dem Vortrag wurde darauf eingegangen, wie sich Behörden und Landwirtschaftsbetriebe auf eine potenzielle Ausbreitung in Nordosthessen vorbereiten, welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bereits ergriffen wurden und wie die Errichtung der Schutzzäune an der Landesgrenze technisch umgesetzt wird.

Das für Schäden durch Wildtiere zuständige Dezernat im RP Kassel zeigte auf, wie sich Wildtierschäden im Regierungsbezirk in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Ein Augenmerk wurde auf den Biber und den Wolf gelegt.

Regionalplanung und Grundstücksverkehr

Laut dem RP Kassel wurden zudem die Vorgaben und Möglichkeiten der Regionalplanung bei den Genehmigungsverfahren zu Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen, Batteriespeichern und Umspannwerken in Nordosthessen aufgezeigt. Auch die Auslegung des § 35 Abs. 1 Ziff. 9 BauGB sowie die Genehmigungspraxis der Landkreise wurde beleuchtet. Darüber hinaus wurden noch die Entwicklungen beim Grundstückverkehr auf landwirtschaftlichen Flächen gesprochen sowie die Zusammenarbeit mit den Kreisverwaltungen bei gerichtlichen Verfahren in zweiter Instanz thematisiert.

Mehr Sachverständige werden benötigt

Der aktuelle Stand bei der Ausweisung von Wasserschutzgebieten, die Hintergründe, Abläufe und Voraussetzungen, die zur Einstufung eines solchen Gebietes erforderlich sind, wurden – auch unter Berücksichtigung der geltenden fachrechtlichen Bestimmungen – vorgestellt.

Außerdem warb das RP für die Tätigkeit als landwirtschaftlicher Sachverständiger. Derzeit gibt es laut Pressemitteilung in Hessen 67 öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige, die sich um die Erstellung von Gutachten für Gerichte und Privatleute kümmern. Der Bedarf an weiteren Sachverständigen sei hoch, weshalb das RP im nächsten Jahr einen Bewerbertag für angehende Sachverständige im RP Kassel zusammen mit der IHK Kassel-Marburg durchführen wird.

LW – LW 47/2025