Sonderbares Verhältnis zur Landwirtschaft

Nach dem selbstverschuldeten Debakel von Andrea Ypsilanti noch vor ihrer geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin sind Neuwahlen in Hessen sehr wahrscheinlich. Der Koalitionsvertrag zwischen ihrer SPD und den Grünen ist nun Makulatur. Umgesetzt wäre er allerdings schwerwiegend gewesen, denn er war, was die Landwirtschaft betrifft, weitgehend mit grüner Handschrift geschrieben.
Sichtbar wurde dies bei der auf die Ökologisierung der Landwirtschaft ausgerichteten Politik und insbesondere in der auf diese Zwecke ausgerichteten Ausgestaltung der Investitionsförderung. Über Landwirtschaft als Wirtschaftsfaktor ist dagegen kaum etwas zu lesen. Für alle Landwirte wäre es mit der im Vertrag geforderten Umwidmung der Direktzahlungen zugunsten umweltbezogener Leistungen im Agrarbereich direkt ans Portemonnaie gegangen.
Zutage tritt in dem Vertrag aber auch ein sonderbares Verhältnis der verhinderten Koalitionäre zur Landwirtschaft, wenn es in dem Vertrag heißt, dass „die meisten Landwirte in Hessen sich der schwierigen Aufgabe stellen, die Produktion gesunder Nahrung unter Schonung natürlicher Ressourcen mit den ökonomischen Zwängen in Gleichklang zu bringen.“ Ein Teil stellt sich dieser Anforderung im Umkehrschluss also nicht?
Von erheblichen Misstrauen zeugt auch die Ankündigung, in der landwirtschaftlichen Tierhaltung durch verschärfte Kontrollen dem Tierschutz Nachdruck zu verleihen. Geradezu abenteuerlich war die Ankündigung, dass Tierschutzorganisationen stärker in den Vollzug im Tierschutz eingebunden werden sollen. Man hätte also in Kürze mit Hilfssheriffs auf den Höfen rechnen können. Diese Zumutungen werden den Landwirten jetzt hoffentlich erspart bleiben.

Cornelius Mohr