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Das Superwahljahr startet in Hessen

Das Jahr 2009 ist ein Superwahljahr. Außer in Hessen (am 18. Januar) stehen in vier weiteren Bundesländern (Thüringen, Saarland, Sachsen, Brandenburg) Landtagswahlen an. Am 7. Juni findet in Deutschland die Wahl zum Europaparlament statt, und am 27. September wird der Bundestag neu gewählt.

Auf allen Ebenen wird Agrarpolitik betrieben, und auf allen Ebenen muss der Berufsstand seine Interessen einbringen. Der einzelne Landwirt kann mit seiner Wahlbeteiligung selber Einfluss nehmen. In Hessen geht es darum, wieder eine klare politische Mehrheit zu finden. Die Unterschiede der agrarpolitischen Ziele der demokratischen Parteien in Hessen sind sehr deutlich, und werden in der hessischen LW-Ausgabe sowie im Internet unter www.lw-heute.de dargestellt. Während eine stabile Regierung in Hessen allein schon Motivation ist, wählen zu gehen, dürfte der Antrieb, zur Europawahl zu gehen, für manchen Landwirt etwas gebremst sein. Einerseits will man als überzeugter Europäer die gemeinsame (Agrar-)Politik mit beeinflussen. Andererseits hat sich bei der Diskussion um die Pflanzenschutzmittelzulassung und –anwendung gezeigt, dass sich ein großer Teil der Europaparlamentarier von den Realitäten weit entfernt hat. Fachliche Ratschläge werden mit Hinweis auf politische Eigenständigkeit abgewiesen. Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, dem Parlament mehr Einfluss zuzugestehen. Knallhart, aber wenigstens verlässlich ist dagegen die dänische Agrarkommissarin, die den größten Einfluss auf die Agrarpolitik hat. Ihre Amtszeit läuft Ende 2009 aus. Inwieweit die alte Kommission im Amt bleibt, kann im Moment niemand sagen. Grundlegend anders wird die Politik aber auch bei einem Wechsel kaum.

Cornelius Mohr