Schulobst droht im Föderalismusnetz zu vergammeln
Das EU-Schulobstprogramm könnte nach den Ferien starten, wenn die KofinanÂzierung geÂklärt wäre. Deutschland kann bis zu 20 Mio. Euro bei der EU abÂruÂfen, wenn es die gleiche SumÂme zur Verfügung stellt, andernfalls verfallen die EU-GelÂder. Doch genau daran scheitert es im Moment. Der Bund, der das PiÂlotÂÂprojekt finanzierte, argumentiert, dass es um Bildung gehe, was Ländersache sei. Die Länder verweisen darauf, dass der Absatz landwirtschaftlicher Produkte geÂfördert werde, dafür sei der Bund zuständig. Der Bundesrat hat diesen strittiÂgen Punkt an den VermittlungsÂausschuss gegeben. Jetzt ist fragÂlich, ob dieser nur wegen des SchulÂÂobstÂgesetzes tagen wird und eine Lösung findet. So geht die LegisÂlaturperiode zu Ende und nach den BundestagsÂwahlen müsste alles wieder neu aufgerollt werden. Es kann aber doch nicht sein, dass ein von allen befürwortetes Projekt in den Mühlen des politischen Systems zermahlen wird. Lesen Sie mehr zum Thema in Hof & Familie.