Gute Vorstellung – was kommt danach?

Offensichtlich hat der designierte Agrarkommissar Ciolos seine Anhörung vor dem Europäischen Parlament sehr gut bestanden. Lob gab es aus den verschiedensten politischen Richtungen. Aus landwirtschaftlicher Sicht ist es wichtig, dass er sich für einen starken Agrarhaushalt ausspricht, der nicht als Steinbruch für andere Politikbereiche herhalten muss, und dass er sich für eine starke erste und zweite Säule einsetzen will.
Wer gedacht hatte, dass mit einem neuen Agrarkommissar noch einmal das Kapitel Fortführung der Milchquote aufgemacht wird, muss nun seine Hoffnungen endgültig begraben. Dagegen hat sich Ciolos deutlich ausgesprochen.
Der Agraringenieur verfügt über eine gute Sachkenntnis. Maßgeblich beeinflusst ist Ciolos von der Agrarpolitik in Frankreich, wo er viele Jahre seiner Ausbildung verbracht hat. Da die Franzosen seit jeher eine landwirtschaftsfreundliche Politik betreiben, wird das nicht von Nachteil sein. Allerdings ist der Rumäne auch ein Politiker aus Osteuropa. Aus diesen Ländern kommen bekanntermaßen die Stimmen, die auf eine Angleichung der Direktzahlungen drängen. Nach der künftigen Höhe der Zahlungen nach 2013 wird häufig gefragt, so auch auf der Grünen Woche. Seriöse Antworten sind allerdings nicht zu erhalten, natürlich auch aus taktischen Gründen. Aus heimischer landwirtschaftlicher Sicht sind Vorschläge einer Basisprämie wie sie die schleswig-holsteinische Ministerin Rumpf gemacht hat, kontraproduktiv.
Die bisherige Agrarkommissarin Fischer Boel wird vom Berufsstand für ihre Fairness und Verlässlichkeit respektiert. Der künftige Kommissar muss sich zunächst noch ein politisches Gewicht – wie Frau Fischer Boel es besessen hat – gegenüber seinen Kommissionskollegen, aber auch gegenüber dem nun stärkeren EU-Parlament erarbeiten.

Cornelius Mohr