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Kampagnenfähig

Mit klaren Botschaften hat sich der Hessische Bauernverband vergangene Woche an die Politik gerichtet. Rund 500 Bauern aus Hessen und Rheinland-Pfalz waren dem Aufruf zur Demonstration anlässlich der Agrarministerkonferenz in Bad Homburg gefolgt. Damit hat der Berufsstand seine Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt. Die Resonanz in den Medien hat gezeigt, dass diese Form des Bauernprotestes nach wie vor eine große Aufmerksamkeit erzielt.

Mit Schleppern, Plakaten, Flugblättern und einer Mauer, die symbolisch für die Hemmnisse der Landwirtschaft aufgebaut wurde, machten die Landwirte auf ihre Forderungen aufmerksam. Es ging unter anderem um den Abbau von Bürokratie, überzogene Umweltauflagen, Flächenfraß und aufwändige Genehmigungsverfahren. Auch die ständige, ungerechtfertigte Skandalisierung der Landwirtschaft und der Tierhaltung in den Medien waren ein Thema.

Die deutschen Agrarminister diskutierten auf der dreitägigen Agarministerkonferenz (AMK) 44 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkte waren der Tierschutz, aber auch das GVO-Anbauverbot und die EU-Öko-Verordnung. Die Auswahl der Themen spiegelt den gewachsenen Einfluss der grünen Agrarminister wider. Dass die Delegationen der A-(SPD), B-(CDU) und G-(Grün)-geführten Länder nach eigenen Aussagen so konstruktiv diskutierten, lag wohl auch an dem Vorsitz. Die hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (Grüne) hatte schon angedeutet, dass sie in der AMK als Vertreterin einer schwarz-grünen Regierung eine Scharnierfunktion übernehmen wird. Sie setzt bislang auch in Hessen auf Dialog und Kompromisse und hebt sich damit von manchen grünen Kollegen in den Ländern ab.

Marion Adams – LW 13/2015