Gegen Alleinverantwortung beim Artenschwund protestiert

LSV fordert Rücktritt von Bundesumweltministerin

Die am Donnerstag in Mainz, Wiesbaden und in Ottersheim in der Südpfalz (siehe S. 51) zusammengekommenen Landwirte und Winzer verstehen die Welt nicht mehr. Monatelang sind sie selbst mit Kollegen auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass sich die deutsche Landwirtschaft für Umweltschutz, Gewässerschutz und die Artenvielfalt einsetzt, jedoch die hohen stets steigenden Anforderungen unter dem gegebenen Preisgefüge nicht länger alleine von den Landwirten getragen werden können.

Landwirte forderten den Rücktritt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, ein klares Bekenntnis aller Fraktionen zur Landwirtschaft, ein Europa mit einem Produktionsstandard für die Produkte, eine verpflichtende Grundversorgung aus eigener Produktion und das Umsetzen der FFH und Natura 2000 nach der bisherigen Verordnung.

Foto: Setzepfand

Doch Bundesumweltministerin Svenja Schulze und die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz Prof. Dr. Beate Jessel ignorieren diese Tatsache. Sie lesen aus dem Bericht zur Lage der Natur 2020 und benennen einzig die Landwirtschaft als Verursacher des Insekten- und Artensterbens. Ein Schlag ins Gesicht für die Landwirte. Die Organisatoren von Land schafft Verbindung (LSV) in Rheinland-Pfalz nannten Umweltministerin Schulze die größte Lobbyistin der Umweltverbände. Sie sei nicht sachlich und stelle eine Berufsgruppe an den Pranger: Die Landwirtschaft.

Großteil der Bevölkerung steht hinter Landwirtschaft

Die deutsche Bevölkerung hat in den vergangenen Corona-Monaten gezeigt, dass sie hinter den deutschen Landwirten steht – auch mit vermehrten Einkäufen in den Hofläden der Landwirte. Die Landwirte sind nun enttäuscht, dass die alten Pfade in den Ministerien weiter beschritten werden. „Die SPD möchte mit dieser Aktion Grünenwähler abwerben. Dabei ist die Landwirtschaft wieder nur der Spielball der Politik. An Lösungen sind diese Menschen nicht interessiert“, sagte Markus Puder, einer der Organisatoren von LSV, vor rund 50 Landwirten, die mit 34 Traktoren nach Mainz gefahren sind, um vor der Rheingoldhalle den Landtagsabgeordneten die wahren Insektenbrutstätten zu zeigen: zwei Wagen mit Mist.

Nico Steinbach (l.), der agrarpolitische Sprecher der SPD in Rheinland-Pfalz, und Christoph Spies (r.), SPD-Abgeordneter stellten sich den Fragen der LSV-Organisatorn, hier Markus Puder, Obstbauer aus Laumersheim.

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Einzig der agrarpolitische Sprecher der SPD, Nico Steinbach aus der Eifel und der SPD-Abgeordnete Christoph Spies aus Grünstadt stellten sich den verärgerten Landwirten und Winzern in der Mittagspause der Landtagssitzung. Dabei beschwichtigte Steinbach die Landwirte, sagte aber auch, dass alle Bereiche der Landwirtschaft Probleme haben und sich die Branche den Veränderungen stellen müsse: „Das muss so geschehen, dass Sie eine Perspektive haben, das ist der Knackpunkt.“

In Mainz sei man pragmatischer als in Berlin, sei näher an der Realität: Arten- und Insektenschutz sei mit guter fachlicher Praxis zu bewerkstelligen, Pflanzenschutzmittel gehören dazu, nach aktuellem Stand der Wissenschaft. Und die Betriebsmittel müssen so eingesetzt werden, dass auch dem Gewässerschutz Rechnung getragen werde, sagte Steinbach.

Er warb für Verständnis ahnungsloser Medien und bat, die sozialen Medien mit ihren Kurzsätzen, die eine komplexe Landwirtschaft nie wiedergeben können, nicht überzubewerten.

Das Ordnungsamt stellte die Organisatoren von LSV wegen der 12 zu viel gekommenen Traktoren am Stresemann-Ufer vor die Wahl: Entweder 12 müssen wieder abfahren oder sie verzichten auf den geplanten Traktorkorso. Unverrichteter Dinge Kollegen wegzuschicken, das ging gar nicht. So wurde auf den Korso verzichtet.

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Die SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz wolle, dass die Landwirtschaft planen kann, dass externe Landbesitzer nicht an Direktzahlungen kommen, dass die Gelder beim Landwirt bleiben. Dafür werden Steinbach und Spies kämpfen. Sie wollen Betriebe besuchen, sobald dies möglich sei, versicherten sie.

Die Landwirte gaben den Abgeordneten noch folgende Maßnahmen mit auf den Weg: