Agrarpolitik

Trotz drohender Wirtschaftskrise überwiegt Optimismus

Die Landwirtschaftliche Woche in Baunatal ist bundesweit die erste große agrarpolitische Veranstaltung im Jahr. Zwei Monate nach dem Gesundheitscheck gab es Kritik an der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik aber auch positive Prognosen über die Zukunftschancen der Landwirtschaft. Wie die Länder Hessen und Niedersachsen ihre Landwirtschaft …

Zusätzliche Modulation erfordert Anpassung der Förderung

Entscheidung über Änderung der Länderprogramme bis Mitte 2009

Die Verwendung der zusätzlichen Modulationsgelder, die sich aus den Beschlüssen im Rahmen des Gesundheits-Checks der Gemeinsamen Agrarpolitik ergeben, erfordert sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene eine Reihe von Anpassungen.

Verwendung ungenutzter Mittel

Durch Gesundheits-Check möglich

Die im Rahmen des Gesundheits-Checks der EU-Agrarpolitik ausgehandelte zusätzliche Flexibilität hinsichtlich der Verwendung ungenutzter Mittel dürfte es den alten Mitgliedstaaten erlauben, insgesamt 682,1 Mio Euro aus dem Haushaltsjahr 2008 für Maßnahmen unter dem neuen Artikel 68 zu verwenden. Das geht aus Berechnungen der Europäischen Kommission hervor, …

Betriebsprämie am 29. oder 30. Dezember auf dem Konto

Landwirtschaftsminister Dietzel: „Hessen hat die Auszahlung auf den Weg gebracht!“

Die Betriebsprämien 2008 werden zum bundeseinheitlichen Termin am 29. oder 30. Dezember auf den Konten der Landwirte sein. Dies hat der hessische Landwirtschaftsminister Wilhelm Dietzel dem LW am Donnerstag (18. Dezember) mitgeteilt.

Freie Hand bei der Verwendung zusätzlicher Modulationsmittel

Müller: Länder können Gelder in vollem Umfang im Milchbereich einsetzen

Die Bundesländer haben bei der Verwendung der zusätzlichen Modulationsmittel, die sich aus den Beschlüssen im Rahmen des Gesundheits-Checks der EU-Agrarpolitik ergeben, weitgehend freie Hand. Das hat Staatssekretär Dr. Gerd Müller vom Bundeslandwirtschaftsministerium klargestellt.

Höchstdauer der Beschäftigung von Saisonarbeitskräften auf sechs Monate verlängert

Bundesrat stimmt zu - Bisher auf vier Monate pro Jahr beschränkt

In seiner Sitzung am Freitag, dem 19. Dezember, hat der Bundesrat der Änderung der Beschäftigungsverordnung zugestimmt. Dies meldet der Land- und Forstwirtschaftliche Arbeitgeberverband. Demnach können ab dem 1. Januar 2009 ausländische Saisonarbeitskräfte für insgesamt sechs Monate im Jahr beschäftigt werden (§ 18 Beschäftigungsverordnung). Bisher …

Enttäuschung über Health Check

Sonnleitner: Kompromiss allerdings besser als ursprüngliche Vorschläge

Das Ergebnis des Health Checks der Gemeinsamen Agrarpolitik sei insgesamt enttäuschend. Allerdings müsse man auch den Vorlauf sehen und die Interessen der anderen EU-Mitgliedstaaten. Aus diesem Blickwinkel sei die Einigung ein Kompromiss und eine wesentliche Verbesserung gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen. Dies sagte der Präsident …

Minister fordert zur Diskussion auf

Weinbezeichnungsrecht

Mit einem Diskussionspapier zur Weinbezeichnung in Rheinland-Pfalz will Weinbauminister Hendrik Hering die Weinwirtschaft und Verbraucher in die Meinungsbildung bei wichtigen Weichenstellungen für die Umsetzung von EU-Vorgaben einbeziehen. Neue Regelungen der europäischen Weinmarktreform zu den Weinbereitungsverfahren, der Kennzeichnung oder den Ursprungsbezeichnungen sollen ab dem 1. …

Wie wirkt sich die LBG-Satzung auf den Weinbau aus?

Im Weinbau ist entscheidend, ob mit oder ohne Kellerwirtschaft

Am 19. November 2008 hat die Vertreterversammlung (VV) der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft des Sozialversicherungsträgers Hessen Rheinland-Pfalz und Saarland (HRS) in St. Martin die neue Satzung zur Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG), welche mit Wirkung vom 1. Januar 2009 in Kraft treten wird, beschlossen. Diese neue Satzung enthält …

Landwirtschaft bleibt weitgehend von der Erbschaftsteuer verschont

DBV: Novelle trägt Belangen der Betriebe Rechnung

Die Verabschiedung des Erbschaftsteuerreformgesetzes vergangene Woche im Deutschen Bundestag hat im Agrarbereich ein positives Echo gefunden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, nannte das Ergebnis der gut zweijährigen Verhandlungen akzeptabel. Es seien Regelungen gefunden worden, „die den Belangen der Land- und Forstwirtschaft …

Milchgipfel einigt sich auf gemeinsame Grundlage

Beim Milchgipfel in Berlin, zu dem Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer am Dienstag in Berlin rund 60 Vertreter der Milcherzeuger, der Molkereiwirtschaft, des Lebensmitteleinzelhandels und der Bundesländer eingeladen hatte, ist es dem Minister mit dem Konzept „eine leistungsfähige Milchwirtschaft in Deutschland sichern“, gelungen, eine gemeinsame Diskussionsplattform …