Agrarpolitik

Landbau bleibt Grundlage der menschlichen Zivilisation

Der Hessische Bauernverband (HBV) hat am vergangenen Sonntag in Ilbenstadt mit rund 500 Besuchern das Landeserntedankfest gefeiert. Karl Kardinal Lehmann aus Mainz hielt die Predigt und dankte ausdrücklich dem Bauernverband für die Ausrichtung des Erntedankfestes, das „uns aus der Selbstverständlichkeit, mit der wir ernten, …

Aigner legt keine neue Legehennenverordnung vor

Ministerin spielt den Ball an die Bundesländer zurück

Das Bundeslandwirtschaftsministerium wird keine neue Verordnung zur Regelung der Legehennenhaltung vorlegen. Das hat Ressortchefin Ilse Aigner vergangene Woche in Berlin angekündigt. Der Bund habe einen Vorschlag für eine verfassungskonforme Übergangsfrist für Kleingruppenhaltungen gemacht. Der sei im Bundesrat nicht mehrheitsfähig gewesen.

Zuckerquoten sollen früher fallen

Einjährige Verlängerung kurzfristig gestrichen

Die EU-Zuckerquoten sollen bereits zum 30. September 2015 auslaufen. Das geht aus den Vorschlägen der EU-Kommission zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik hervor, die vergangene Woche vorgestellt wurden. Die Entscheidung wurde dem Vernehmen nach kurzfristig gefällt und kam insbesondere auf Druck marktliberaler Vertreter des Kommissarskollegiums …

Am Greening kommt man kaum vorbei

Kommission beharrt auf ökologische Vorrangflächen

Europäische Landwirte sollen mindestens 7 Prozent ihrer Flächen aus der Produktion lassen, ansonsten werden ihnen 30 Prozent der Direktbeihilfen gekürzt. Daran hält EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş als einer von insgesamt drei zusätzlichen Maßnahmen zur weiteren Ökologisierung der Landwirtschaftspolitik fest.

Wulff: Weiterentwicklung der Landwirtschaft nötig

Sonnleitner: Stellenwert der Agrarwirtschaft muss steigen

Bundespräsident Christian Wulff hat weitere Innovationen bei Pflanzenbau und Tierhaltung angemahnt. Zur Übergabe der Erntekrone der deutschen Landwirtschaft vergangene Woche in Berlin erklärte das Staatsoberhaupt, um die Herausforderungen der Welternährung meistern zu können, seien Neuerungen nötig, die sich „mit Sachverstand und Weitsicht an den …

Hemmerling wird Vizegeneral beim DBV

Nachfolger Adalbert Kienles ist seit 1998 beim Bauernverband

Anlässlich der Klausurtagung des Präsidiums des Deutschen Bauernverbandes am Wochenanfang in Freiburg hat Bauernpräsident Gerd Sonnleitner das bevorstehende altersbedingte Ausscheiden des Stellvertretenden Generalsekretärs des Deutschen Bauernverbandes, Adalbert Kienle, zum 7. November 2011 bekannt gegeben. Ihm wird der derzeitige Fachbereichsleiter in der DBV-Geschäftsstelle, Udo Hemmerling, …

Obergrenzen für die Privilegierung geplant

Einschränkung für gewerbliche Stallbauten im Außenbereich

Das Bundesbauministerium will große gewerbliche Tierhaltungsanlagen aus der Privilegierung im Außenbereich herausnehmen. Das geht aus dem Referentenentwurf des Ministeriums für ein „Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden“ hervor, der sich gegenwärtig in der Ressortabstimmung befindet (siehe auch LW Nr. 40). …

Neue Auflagen für Biogasanlagen mit Gülle?

EU-Kommission hält Reststoffe aus dem Vergärer für Abfall

Betreiber von Biogasanlagen, die Gülle nutzen, müssen neue Auflagen befürchten. Wie vergangene Woche aus Regierungskreisen bekannt wurde, beharrt die Europäische Kommission auf ihrer Lesart, wonach Gülle aus Biogasanlagen im rechtlichen Sinne als Abfall anzusehen ist. Daraus ergeben sich für die Ökostromproduzenten verschärfte Vorschriften, die …

Aigner wundert sich über ihren Amtskollegen Sawicki

Minister will „Gleichbehandlung“ – Allianz mit Großbritannien

Zwischen den Agrarministern in der Europäischen Union hat das Hauen und Stechen um die Verteilung der Subventionen aus Brüssel schon begonnen, bevor die Europäische Kommission am 12. Oktober ihre Vorschläge zur Zukunft der Landwirtschaftspolitik präsentiert. In Reaktion auf ein Interview von Polens Agrarminister Marek …

Jetzt doch Einschränkung des Bauens im Außenbereich?

Holzenkamp: Politischer Druck der Kommunen zeigt Wirkung

Das Bundesbauministerium schließt Änderungen an der Privilegierung der Landwirtschaft beim Bauen im Außenbereich nun doch nicht länger aus. Der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, bestätigte am vergangenen Freitag Überlegungen des Ministeriums, den § 35 Baugesetzbuch anzupassen.

Agrarhandel und Rohstoffpolitik im Fokus

Aigner trifft amerikanischen Amtskollegen Vilsack

Im Rahmen ihrer USA-Reise hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Montag ihren amerikanischen Amtskollegen Tom Vilsack zu Gesprächen in Washington getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen Fragen rund um den Agrarhandel und die Versorgung mit Agrarrohstoffen. Aigner betonte am Rande des Treffens den hohen Stellenwert …

Am Greening scheiden sich die Geister

EU-Agrarminister fürchten höheren Verwaltungsaufwand

Mit einem unterschiedlichen Echo haben die EU-Landwirtschaftsminister auf die durchgesickerten Vorschläge der Generaldirektion Landwirtschaft über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik reagiert. Beim Informellen Agrarministerrat vergangene Woche in Breslau befürwortete der überwiegende Teil der Agrarminister das geplante Greening, setzte allerdings ein deutliches „Ja, aber“ dahinter. …